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12.05.2015

Einwohnerbefragungen - Mehr Demokratie in Quierschied nicht gewünscht ! ?

Zu unserem bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebrachten Antrag, Einwohnerbefragungen als Vorstufe zu mehr direkter Demokratie einzuführen, mussten wir uns belehren lassen, dass es eine entsprechende Satzung in Quierschied bereits gibt.

Diese wurde allerdings vor unserer Zeit im Gemeinderat in 2007 (BÜ Zimmer) eingeführt und eine Veröffentlichung auf der Gemeindewebseite oder dem von uns genutzten Internetportal für Mitglieder des Gemeinderates  gibt es nicht (und zwar wohl sehr bewusst!). Bezeichnend ist dazu, dass es bisher noch keine einzige Einwohnerbefragung gab (z.B. zum im Ort durchaus strittigen Kultursaal / http://www.quierschied-blog.de – an einer nicht repräsentativen Umfrage haben sich daran immerhin bisher 331 Bürger beteiligt und sind mehrheitlich zu einem negativen Ergebnis gekommen). Der Hauptamtsleiter Herr Mattheis dazu: „ist sowieso nur oder erst vorgesehen, wenn es einen Dissens im Gemeinderat gäbe“ (Put oder ganz knappe Mehrheit / bei GroKo überall nicht!). In dieser repräsentativen Demokratie, die auch indirekte Demokratie genannt wird, werden politische Sachentscheidungen von den gewählten Volksvertretern getroffen. Der mutmaßliche Wille des Volkes ist dabei irrelevant.

Unser Fazit: Eine Einwohnerbefragung wird es in Quierschied nicht geben und dass man auch junge Menschen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, an weit reichenden Entscheidungen, die die Erwachsenengenerationen von morgen betreffen, mitnehmen möchte erst recht nicht.