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21.08.2013

Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern

Aus der Presse:

Er erinnert daran, dass sich der SPD-Gemeindeverband Quierschied von Anfang an für eine Bürgerbefragung ausgesprochen habe. Die CDU habe offensichtlich Angst vor dem Ausgang einer Bürgerbefragung, vermutet Stephan Schmidt.

Das Wort Demokratie bedeute Volksherrschaft. Die Initiative der Bürger sei somit ein Beweis für gelebte Demokratie in der Gemeinde. „Dass die CDU die Einwohnerbefragung, obwohl sie bereits einstimmig beschlossen war, mit ihrer Ratsmehrheit abgelehnt hat, ist für uns überhaupt nicht nachvollziehbar“, erklärt Susanne Weidenfeld, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

„Der im Gemeinderat gefundene Kompromiss hat gezeigt, dass es gut ist, wenn sich Bürger einmischen“, betonte Karin Lawall

CDU regt zur Ortsmitte eine Bürgerbefragung an  „Schließlich ist die Neugestaltung der Ortsmitte von Quierschied eine der wichtigsten Fragen der letzten Jahrzehnte für unseren Ort“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Timo Flätgen. Wenn alle Fakten einschließlich der Finanzierung auf dem Tisch liegen, schlägt die CDU eine Befragung der Bürger vor.

Wenn es um die eigene Selbstdarstellung geht, ruft die CDU und die SPD gerne nach der Einwohnerbefragung. Wenn es aber um die Umsetzung geht wird wie in 2008 als auch in 2012 von der CDU ein Rückzieher gemacht und jetzt in Zweisamkeit auch noch eine Harmonie der Freunde zum Bau eines Mehrzweckraumes,  aus CDU/SPD vorgelebt.

Natürlich können Sie die Bürgerinnen und Bürger nicht fragen ob sie die Grundsteuer, die Hallengebühren, die Hundesteuer, die Friedhofsgebühren oder den Beitrag für den Kindergarten erhöhen möchten, aber doch sicherlich ob wir uns einen Mehrzweckraum leisten können und ob sie bereit sind auch diesen mit Leben zu füllen. Kostengünstiger hätte die Gemeinde Quierschied eine Einwohnerbefragung nicht durchführen können als am Tage der Bundestagswahl und das noch auf Druckkosten der FREIEN WÄHLER Quierschied.

Die politisch Verantwortlichen treffen nicht immer die richtigen Entscheidungen und Mut zur Bürgerbeteiligung würde unserer Demokratie gut tun, so Gernot Abrahams.